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Hervorgehoben

Berlin, 11.11.2018/cw – „Wie schon im Fall Hubertus Knabe agiert die aktuelle KulturstaatsministerinGreat Eastern Hetalia England Arthur Kirkland Plush by Great Eastern Monika Grütters (CDU) auch bei der Kritik an der Grenztoten-Studie vorschnell und zumindest unglücklich. Die Kritik an der Arbeit des Forschungsverbundes ist wenig überzeugend und getrieben von der Konkurrenz um Forschungsmittel. Um die Sache geht esGreat American Puzzle Factory Cruisin' Classics 500 Piece Puzzle by Great American Puzzle Factory offensichtlich weniger.“ So der leitende Redakteur Geschichte, Sven Felix Kellerhoff, in DIE WELT (7.11.2018) in seiner Kritik an den jüngsten Auseinandersetzungen um die reale Anzahl der Mauertoten. Der Forschungsverbund SED-Staat hatte 2017 eine Studie vorgelegt, in der 327 Tote an der innerdeutschen Grenze dokumentiert worden waren.

Nach einem Bericht des Senders RBB waren 50 der 327 Toten zum großen Teil Täter, also keine Grenzopfer. Die Staatsministerin hat nach der jüngsten Kritik den Bericht von der Internetseite nehmen lassen, um eine nochmalig Prüfung vornehmen zu lassen. 2017 hatte die Stellungnahme von Monika GrüttersGreat American Puzzle Factory Hot Air Ballooning 1000 Piece puzzle by Great American Puzzle Factory zu der jetzt kritisierten Studie noch anders geklungen: „Die Erinnerung an die Schrecken des Grenzregimes an der ehemaligen innerdeutschen Grenze aufrechtzuerhalten ist ein zentrales Anliegen bei der Aufarbeitung der SED-Diktatur.“ (DIE WELT, 07.06.2017).

Scharfe Kritik von der UOKG

Zu den schärfsten Kritikern der Studie gehört mittlerweile der Historiker Christian Sachse vom Dachverband der Opferverbände Kommunistischer Gewaltherrschaft (UOKG), der in den vergangenen Jahren durch eigeneGreat Eastern Sonic The Hedgehog 12 Espio The Chameleon Stuffed Plush by Great Eastern Studien, zum Beispiel zur Zwangsarbeit von politischen Häftlingen für den schwedischen Möbelkonzern IKEA und für die Reichsbahn bekannt wurde. Sachse war allerdings um 2006 im Unfrieden aus dem Forschungsverbund ausgeschieden.

So erhob Sachse seitens der UOKG in der rbb-Sendung sogar Manipulationsvorwürfe gegen den Forschungsverbund: „Wenn Täter zu Opfern gemacht werden, dann ist das eine Verhöhnung der Opfer.“ Der Verbands-Historiker bezog sich in seiner Kritik auf den in Moskau hingerichteten ehemaligen DDR-Polizisten Walter Monien, Great Gizmos PLAN Toys - Doll's House with Terrace: „Den Fall des SS-Mannes Monien kann ich nur als gewollte Manipulation verstehen,“ so Sachse.

Nach Meinung von Insidern spricht einiges für diese Wertung des angesehenen WELT-Journalisten. In der UOKG werde mit „viel Aufwand um weitere Finanzierungsmittel“ gerungen. Dabei komme es wohl „nicht immer auf die gebotene Sorgfalt und Seriosität“ an. So habe der Vorsitzende imGreat Planes Pilot 1 4 Sport Gelb GPMQ9012 by Great Planes letzten Jahr eine Stiftung „Haftzwangsarbeit“ ins Leben gerufen, deren Eintragung beinahe an der notwendigen aber zunächst ausgebliebenen Startfinanzierung gescheitert wäre. Zwar sei im Frühjahr die Eintragung nach einem Geldmitteleingang (dem Registergericht war eine Zahlung von IKEA über 50.000 Euro avisiert worden) erfolgt, die Stiftung komme allerdings nicht in Schwung, weil „angestrebte Finanzierungen durch die öffentliche Hand“Great American Puzzle Factory Lighthouses USA 600 Piece Puzzle by Great American Puzzle Factory ausgeblieben seien. Zu den Gründungsmitgliedern gehören neben dem Vorsitzenden Dieter Dombrowski (CDU) Hildigund Neubert (CDU) und Dr. Christian Sachse.

V.i.S.d.P.: Redaktion Hoheneck, Berlin – Tel.: 030-30207785 (1.354).

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Berlin, 19.06.2019/cw – Die Abgeordnete Dr. Clara West (SPD) hat Vorwürfe der Vereinigung 17. Juni zurückgewiesen, das die an den Fachgesprächen mit Opferverbänden beteiligten Fraktionen im Abgeordnetenhaus sich undemokratisch gegenüber der AfD-Fraktion verhielten.

Die zu den Fachgesprächen ebenfalls eingeladene Vereinigung 17. Juni hatte in einer Presseerklärung vom 12. Juni und unserer Redaktion gegenüber kritisiert, Great St. DGF Badezimmer-Stuhl, Fester h erner quadratischer Hocker, Badezimmer-Rutschfester wasserdichter Dusche-Hocker (L28cm W28cm H32cm)„ausgesperrt“ wurde. Auch eine indirekte Beteiligung eines AfD-Abgeordneten an den Gesprächen als „Gast“ sei abgelehnt worden. Laut einer Information der AfD hatte Great American Puzzle Factory Petunia Playmates 300 Piece Puzzleder Präsident des Abgeordnetenhauses dieses Vorgehen ausdrücklich als „rechtlich nicht zu beanstanden“ bezeichnet.

Zu Sache selbst teilte Clara West der Vereinigung mit: „Es ist richtig, dass sich Herr Trefzer (AfD) im Vorfeld des vorletzten Fachgesprächs im Februar an mich gewandt und sein Kommen angekündigt hat. Im Namen der Veranstalter habe ich ihm mitgeteilt, dass eine Teilnahme am Fachgespräch nur geladenen Gästen, in diesem Fall den VertreterInnen der DDR-Opferverbänden, Aufarbeitungsinitiativen, Beratungsstellen und Gedenkstätten, offen steht.“

Sie habe im weiteren Verlauf des Schriftwechsels mit Trefzer u.a. ausführlich zu dem Vorwurf der AfD, die Aufarbeitung der SED-Diktatur würden im Berliner Parlament nicht ausreichend erörtert, ausführlich Stellung bezogen:

„Alle Anträge und Gesetzesinitiativen, die in dem Themenfeld in den vergangenen Jahren ins Parlament eingebracht wurden (und das waren Einige), waren selbstverständlich Gegenstand in den betreffenden Ausschüssen und auch diverser Plenardebatten. Dort, wo die parlamentarische Debatte geführt und vor allem die Entscheidungen gefällt werden ist die AfD Great St. DGF KinderfÃ¼rr r 2-10 Jahre Alt fÃ¼rrad 121416 Zoll Kinderwagen Mountainbikewie alle anderen Fraktionen auch Teil des parlamentarischen Prozesses und kann im Übrigen auch von niemandem daran gehindert werden, selbst die entsprechenden Themen und Aspekte zum Gegenstand in den Ausschüssen zu machen.“

Zu der vorgehaltenen Ausgrenzung der AfD von den Fachgesprächen schrieb Clara West: „Dass die AfD nicht Teil dieses Formats ist, hat u.a. damit zu tun, dass sie im Berliner Parlament immer wieder deutlich signalisiert hat, dass sie an einer Zusammenarbeit und einer gemeinsamen Auseinandersetzung mit dem Thema kein Interesse hat.“

Als Beleg für dieses Desinteresse führt die engagierte SPD-Abgeordnete an, daß die AfD „beispielsweise im Vorfeld der Novelle des Landesbeauftragten-Gesetzes – ohne jemals das Gespräch gesucht zu haben – einen eigenen Entwurf ins Parlament eingebracht“ habe. Zudem werde von den AfD-Vertretern immer wieder behauptet, „man würde alleine und ausschließlich sich um die damit verbundenen Belange und die Interessen der Opfer kümmern.“

Die Vereinigung wollte auf Anfrage „gegenwärtig keine Stellungnahme“ zu dem Schreiben der Abgeordneten abgeben, zumal diese ein Gespräch angeboten habe, das man gerne annehmen wolle, um „zweifellos offene Fragen zu diesem Komplex“ diskutieren zu können. Man begrüße jedoch grundsätzlich diese erste Stellungnahme einer an den Fachgesprächen beteiligten Fraktion. Dies werde seitens der Vereinigung 17. Juni als Teil der angemahnten „gelebten Demokratie“ im Sinne der vorgetragenen Kritik verstanden.

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Berlin, 18.Juni 2019/cw – Zum am 17. Juni bekannt gewordenen Tod des CDU-Politikers Heinrich Lummer (* 21. November 1932 in Essen; † 15. Juni 2019 in Berlin) erklärte die in Berlin ansässige Vereinigung 17. Juni, dass „wir mit dem Tod Heinrich Lummers den Verlust eines treuen und aufrechten Freundes“ beklagen.

Der Ehrenvorsitzende der Vereinigung (seit dem 16.Juni 2019), Carl-Wolfgang Holzapfel, erinnert sich tief bewegt an die letzte gemeinsame Zusammenkunft mit dem Vorstand des Vereins nach der Jahrtausendwende:

„Im Gegensatz zu den vielfältigen Verleumdungen dieses Politikers von Format, der besonders für die politische Linke in Berlin stets eine Hassfigur war und geblieben ist, zeigte sich Lummer in entscheidenden Situationen als gewissenhafter und verantwortlicher Politiker. So habe sich die Vereinigung nach dem Sturz von Eberhard DiepgenGreat Blau Heron by Cobble Hill während des einen Tag später stattfindenden Staatsaktes auf demGreatWall HGLRC XJB-145MM FPV Racing Drohne OmnibusF4 28A Blheli_S ESC umschaltbar VTX Blau Friedhof Seestraße demonstrativ während der Rede des neuen Regierenden Bürgermeisters Klaus Wowereit von diesem abwenden wollen, um den Protest gegen diesen „parlamentarischen Putsch ausgerechnet am Vorabend des 17. Juni“ auszudrücken.
Es war Heinrich Lummer, der dem Vorstand empfahl, diesen Protest an diesem Ort zu unterlassen. Lummer gab zu bedenken, dass es sich auf dem Friedhof Seestraße um die Ehrung der Gefallenen des Volksaufstandes handele. Diese immerwährende Ehrung dürfe nicht durch tagespolitische Demonstrationen beeinträchtigt werden.

Man sei dieser Empfehlung nach heftigen Diskussionen gefolgt. In der Folge sei daraus eine enge und zeitweise freundschaftliche Kontakt- und Beziehungsschiene zum damaligen Regierenden Bürgermeister Klaus Wowereit entstanden, die sich für beide Seiten als eine der beindruckendsten und fruchtbarsten Zeiten vertrauensvoller Zusammenarbeit entwickelt habe. Die Vereinigung werde auch dieses Wirken ihres ersten Beirates in der Geschichte des Vereins nie vergessen.

Der Vorstand hatte Heinrich Lummer in den vergangenen Jahren regelmäßig zu dessen Geburtstagen aufgesucht. Trotz der schweren gesundheitliche Beeinträchtigungen nach einem erlittenen Schlaganfall sei es bis zuletzt bewegend gewesen, mit welcher Intensität der Verstorbene die aktuelle Politik verfolgte und sich für die Aktivitäten der Vereinigung interessierte.

Unser Mitgefühl gehört der Familie und besonders seiner Witwe, die diesem großartigen Menschen beispielhaft in Liebe, treuer Fürsorge und Solidarität zur Seite gestanden hat. Wir werden Heinrich Lummer als stetsGreatWall LDARC ET125 V2 5.8G Brushless OSD FM800 Empfänger Mini FPV RC Racing Drone PNP SchwarzRing zuverlässigen Wegbegleiter besonders und gerade in schwierigen Zeiten stets ein ehrendes Andenken bewahren.“

Die Beisetzung soll nach einer Mitteilung der Familie am 2. Juli 2019 stattfinden

VEREINIGUNG (AK) 17. JUNI 1953 e.V. – Heike Eichenmüller, Vorsitzende – Carl-Wolfgang Holzapfel, Ehrenvorsitzender

V.i.S.d.P.: Redaktion Hoheneck, Berlin – Mobil: 0176-48061953 (1.422).

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Berlin, 17.Juni 2019/cw – Auf der gestrigen Mitgliederversammlung der Vereinigung 17. Juni ist Heike Eichenmüller (51) einstimmig zur neuen Vorsitzenden des historischen Vereins gewählt worden. Der bisherige Vorsitzende, Carl-Wolfgang Holzapfel (75) hatte, wie vorher angekündigt, aus Altersgründen nicht mehr kandidiert. Er wurde einstimmig zum Ehrenvorsitzenden gewählt.

In den weiteren Wahlgängen wurde Dr.med. Guido Mewis bei zwei Gegenstimmen zum Geschäftsführer gewählt. Der praktizierende Arzt ist Mitglied von Bündnis90/GRÜNE und Nachfolger des langjährigen Amtsinhabers André Rühring, der aus beruflichen Gründen nicht mehr zur Wahl antrat. Tatjana Sterneberg (67) wurde in ihrer Vorstandsfunktion als Schatzmeisterin einstimmig bestätigt. Dies teilte der Verein heute mit.

Bildergebnis für Heike Eichenmüller Heike Eichenmüller

Mit dem neuen Vorstand geht eine Ära des Vereins zu Ende. Holzapfel, der seit 1963 Mitglied des nach dem Aufstand gegründeten Vereins war und dem Vorstand erstmals 1965 angehörte, folgte 2002 dem verstorbenen und jahrzehntelangenGreat Eastern 52703 Sailor R Moonlight Knight Plush, 9 by Great Eastern Vorsitzenden und einstigen Bauarbeiter an der Stalinallee, Manfred Plöckinger, in dieser Funktion nach. Er hat die Vereinigung 56 Jahre lang nachhaltig mitgeprägt.

Heike Eichenmüller wird heute um 10:00 Uhr in der neuen Funktion vor dem Bundesfinanzministerium auf dem „Platz des Volksaufstandes von 1953“ an der Seite des Regierenden Bürgermeisters Michael Müller einen Kranz niederlegen. Eichenmüller, die am 18. Juni ihren Geburtstag feiert, ist die erste Frau an der Spitze des Vereins.

V.i.S.d.P.: Redaktion Hoheneck, Berlin – Tel.: 030-85607953 (1.421).

Von Carl-Wolfgang Holzapfel*

Berlin, 14.Juni 2019 – „Wir werden nicht ruhen – diesen Schwur lege ich hier ab für das gesamte deutsche Volk -, bis auch die achtzehn Millionen in der Sowjetzone wieder in Freiheit leben, bis ganz Deutschland wieder vereint ist in Frieden und Freiheit.“ Bundeskanzler Konrad Adenauer am 23.06.1953 in Berlin.

Es ist 66 Jahre her, an dem sich „zum ersten Mal seit 1933 die Arbeiter am 16. und 17 Juni 1953 zu Demonstrationen zusammen“ fanden. „Keine staatliche Anordnung, kein organisierter Beschluß setzte die Massen in Marsch. Spontan kamen sie aus den Industriewerken der Sowjetzone, um vor dem sowjetzonalen „Regierungsgebäude“ ihren Willen zu bekunden.“ SoGreatWall SG700 RC 2.4G mit 720P HD WiFi Kamera Optical Flow Faltbarer Quadrocopter FPV Schwarz die einleitende Beschreibung des seinerzeitige Bundesministeriums für Gesamtdeutsche Fragen für ein 1953 vorgelegtes „Bilddokument einer echten Volkserhebung,“ , das im Archiv der Vereinigung 17. Juni vorliegt.

Es ist auch nach nahezu siebzig Jahren bewegend, mit welcher Akribie die damalige Bundesregierung Bild- und Text-Dokumente dieses ersten Aufstandes gegen die kommunistische Gewaltherrschaft in Europa zusammengetragen hat.

Das einzige originäre Denkmal an den Aufstand wurde 1953 in Berlin-Zehlendorf ggüb. einem sowjetischen Panzer errichtet –
Foto: Archiv 17.Juni

Für den Geschichtshungrigen ist allein diese originale Broschüre ein wahrer Schatz, zumal das offizielle Deutschland sich seit Jahrzehnten in einem schleichenden, weil nahezu unbemerkten Prozess der Erinnerung an diesen Volksaufstand entzieht. War der seinerzeitige Schwur Konrad Adenauers vor dem Schöneberger Rathaus noch mit einer glaubwürdigen Inbrunst vorgetragen worden, die Niemand als „politisches Geschwätz“ missverstand, werden heute die wenigen Erinnerungs-Zelebrierungen, wie der Staatsakt auf dem Friedhof Seestraße im Berliner Arbeiterbezirk Wedding als Rituale verstanden, die auch von den Medien mit zunehmender Unlust transportiert werden. So werden prominente Redner dabei ertappt, sich bereits abgelegter Rede-Manuskripte zu bedienen, weil ihnen in der Tat zu diesem Tag nichts Bewegendes mehr einfällt.

Trauer und Stolz eine unauflösbare Einheit

Dabei gäbe es auch in unserer Zeit genügend Anknüpfungspunkte, um an diesen ersten demokratischen Aufstand seit der Weimarer Republik zu erinnern. Junge Menschen gehen wieder auf die Straße, weil sie sich um die Zukunft sorgen, sich von der Politik im Stich gelassen fühlen. Vielleicht liegt dieses Gefühl der „Verlassenheit“ auch darin begründet, dass unsere Politiker nicht mehr in der Lage sind, Geschichte so lebendig zu vermitteln, daß sich junge Menschen davon angesprochen und inspiriert fühlen. Man kann Geschichte nicht nur auf Zeiten des Niedergangs, der Scham, die aus den zweifellosen Verbrechen erwachsen ist, beschränken. Wir können diese dunklen Tage eigener Geschichte überhaupt erst ertragen, wenn wir uns auch der Tage bewusst sind, auf die wir alle Zeiten und mit Recht wahrhaft stolz sein dürfen. Wenn Geburt und Tod untrennbar zusammen gehören, dann sind auch Trauer und Stolz eine unauflösbare Einheit.

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Steine gegen Panzer –
ein ungleicher verzweifelter Kampf um die Freiheit – Foto: Archiv 17. Juni

So falsch die alleinige Hervorhebung großer historischer Ereignisse wäre, so falsch wäre und ist die Reduzierung eigener Geschichte ausschließlich auf Ereignisse der Trauer und des Niedergangs. Beides führt zur schleichenden Zersetzung der Identität eines Volkes, zerstört jedwede Basis des Vertrauens in die eigene und vor allem glaubwürdige Zukunftsfähigkeit.

Wir dürfen stolz sein auf diese Tage im Juni 1953. Sie waren der deutsche Auftakt zu einer Freiheitsgeschichte im zerrissenen Nachkriegs-Europa, dem (nahezu vergessenen) Aufstand im Sommer 1956 im polnisch gewordenen Posen, dem dramatischen Freiheitskampf im Oktober/November 1956 in Ungarn, der Freiheitsbewegung von 1967 in der CSSR unter Alexander Dubcek (wer kennt noch diesenGreatWall WiFi-Kamera-Steuerung Auto-Echtzeit-übertragung 2.4G High-Speed-Modell 1 16 Rot Namen unter den „Nachgeborenen“?), dem Kampf der Solidarnosc in Polen in den achtziger Jahren. Ohne den Mut deutscher Frauen und Männer, denen man bis dahin unwidersprochen als Volk die willenlose Unterwerfung unter jedwede Obrigkeit unterstellte, ohne diesen Mut hätte es diesen Aufbruch in das freie Europa so nicht gegeben, wie wir es heute kennen und trotz aller Vorbehalte letztlich zu schätzen, fast schon zu lieben gelernt haben.

Wir sollten einen neuerlichen Stolz auf diesen Aufstand entwickeln, eine neue Dankbarkeit jenen Frauen und Männern gegenüber, die für diesen Ruf nach Freiheit und freien Wahlen, nach der Einheit unseres Vaterlandes mutig auf die Straße gegangen, dafür in die Zuchthäuser der Nach-Nazi-Diktatur gegangen und auch dafür gestorben sind. Der 17. Juni 1953 ist ein Gedenktag, der mit Leben, weil mit vielfältigen Erinnerungen angefüllt ist. Wir sollten diesen Tag dem Fast-Vergessen bewusst entreißen, ihn als historische Klammer zwischen den dunklen und den hellen Zeiten unserer Geschichte begreifen. Den 3. Oktober, der das Gedenken an den 17. Juni 1953 schmählich abgelöst hat, dürfen wir ohne Bedenken dem Orkus der Geschichte überantworten. Er ist als Gedenktag „nach Aktenlage“ blutleer, ohne jedweden erinnernden Lebenshauch, der uns mit dem Inhalt eines wirklichen Gedenktages über politische Grenzen hinaus verbinden sollte.

Der 17. Juni 1953 ist ein Gedenktag, der uns in jedweder Erinnerung mit Leben erfüllt und (wieder) inspirieren sollte. Lasst uns an Deutschlands, an Europas Zukunft glauben. Das ist ohne Erinnerung – auch an diesen Volksaufstand – nicht möglich.

* Der Autor ist Vorsitzender der Vereinigung 17. Juni 1953 in Berlin.

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Aus aktuellem Anlass verweisen wir auf folgende Veranstaltungen der Vereinigung bzw. deren Mitwirkung:

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Seit 1957 Vereinsfahne:
Das „V“ steht für „Victory“ –
Sieg (der 1989 errungen wurde) – Foto: LyrAgRH

– 16. Juni – 11:00 Uhr: Ehrung der Toten an den Mauerkreuzen am Reichstag, Friedrich-Ebert-Straße.
– 16. Juni – 12:00 Uhr: Ehrung am Gedenkstein Weberwiese (Karl-Marx-Allee).
– 16. Juni – 14:00 Uhr: Strausberg, Gedenkstein „17. Juni 1953“ vor der Kaserne.
– 16. Juni – 16:00 Uhr: Gedenken am Steinplatz/Hardenbergstraße – Opfer des Stalinismus, Opfer der nationalsozialistische Gewaltherrschaft.
– 16. Juni – 18:00 Uhr: Gedenkfeier am einzige originären Denkmal an den Aufstand in Berlin-Zehlendorf, Potsdamer Chaussee (Autobahn-Kleeblatt) „Holzkreuz“.
– 16. Juni – 19:00 Uhr: Mitgliederversammlung.
– 17. Juni – 09:45 Uhr: Kranzniederlegung mit Reg. Bürgermeister von Berlin am ehem. „Haus der Ministerien“, dem heutigen Bundesfinanzministerium, Platz des Volksauftandes von 1953.
– 17. Juni – 11:00 Uhr: Staatsakt Bundesregierung und Senat von Berlin, Friedhof Seestraße, Seestraße 93
– 17. Juni – 11:30 Uhr: Gedenken der Verstorbenen Teilnehmer und Zeitzeugen
– 17. Juni – 17:00 Uhr: Treffen mit Schulklasse aus Bremen „Haus der Ministerien“
– 17. Juni – 19:00 Uhr: Treffen mit Schulklasse aus Bremen am „Holzkreuz“ in Zehlendorf. Thema: Der Umgang in Deutschland mit dem Gedenken.

Verantwortlich: Vereinigung (AK) 17. Juni 1953 e.V.

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Berlin, 12.06.2019/cw – Wieder einmal wurden die Vertreter diverser Opferverbände zum „Fachgespräch Aufarbeitung der SED-Diktatur“ in das Abgeordnetenhaus von Berlin eingeladen. Der Briefkopf war Partei-übergreifend bunt und eindrücklich: Die Logos von SPD, DIE LINKE., Bündnis90/DIE GRÜNEN, Freie Demokraten und CDU standen einträchtig standen einvernehmlich nebeneinander im Briefkopf der Einladung und signalisierten: Wir nehmen uns Eurer Probleme ohne parteipolitisches Hickhack an.

Man wolle den (begonnenen) „Austausch mit den Opferverbänden, Aufarbeitungsinitiativen, Beratungsstellen und Gedenkstätten vertiefen, direkt von Ihnen erfahren, wo Sie Handlungsbedarf sehen …“, hieß es ankündigungsfroh in der von fünf Parteivertretern bzw. Abgeordneten unterzeichneten Einladung

Trotz üblicher Sprechblasen konstruktive Ansätze

Und in der Tat hatten die vorhergehenden Gespräche in dieser Runde bereits zu Ergebnissen geführt: So wurde die auch in dieser Runde von der Vereinigung 17. Juni kritisch angemerkte Praxis der Ausweitung des Berlin-Tickets auf anerkannte Rehabilitierungsopfer aufgegriffen und zwztl. durch die Sozialsenatorin (DIE LINKE) einegrau Knights Verbesserung im Sinne einer Überprüfung der Vorschläge (Einführung eines Dauerausweises und damit Trennung von der Einstufung in die Soziale Bedürftigkeit) zugesagt. Diese Gesprächsrunden wiesen also trotz vieler in diesen Gremien üblich gewordener Sprechblasen durchaus konstruktive Ansätze auf.

Dem Erbe des 17. Juni verpflichtet: Gedenkstätte in Berlin-Zehlendorf – Foto: LyrAg/RH

Allerdings fiel dem Vorsitzenden der Vereinigung 17. Juni, dem ehemaligen Mauerdemonstranten und politischen Häftling der DDR, Carl-Wolfgang Holzapfel (75), anlässlich der aktuellen Einladung zum heutigen Mittwoch erneut auf, dass eine Partei der sechs im Abgeordnetenhaus vertretenen Parteien erneut nicht im Briefkopf ausgewiesen und auch nicht von einem Vertreter mitunterzeichnet worden war: die AfD.

Anlässlich der Weiterleitung einer aktuell erstellten Dokumentation des Vereins zum Umgang mit der originären Gedenkstätte „17. Juni 1953“ in Berlin-Zehlendorf an die einladenden Abgeordneten bat die Vereinigung darum, „uns vorab die Gründe für die offensichtlich fehlende Mitwirkung der auch im Abgeordnetenhaus vertretenen AfD“ zu übermitteln. Der Vorstand wollte nicht ausschließen, daß sich die AfD entgegen ihrer Verlautbarungen wenig oder gar nicht an der Aufarbeitung der SED-Diktatur beteiligen wollte. Immerhin hatte ja auch die AfD zu Parlamentswahlen ohne Bedenken ehemalige Stasi-IM aufgestellt. Hatte sich die Alternative für Deutschland also absichtlich einer Mitwirkung an dieser Gesprächsrunde a l l e r Parteien entzogen?

Frage nach Abstinenz der AfD ohne Resonanz

Interessanterweise lagen vierzehn Tage nach Absendung dieser Nachfrage noch keine Antworten der involvierten Abgeordneten bei der Vereinigung vor. Der Vorstand wandte sich daher vorsorglich an die AfD-Fraktion, übermittelte dieser die Nachfrage an die übrigen Parteien und bat um Aufklärung der offensichtlichen Abstinenz. Die Antwort bzw. Darstellung der AfD überraschte dann doch. Der Vorsitzende des Ausschusses für Wissenschaft und Forschung, Martin Trefzer, übermittelte folgender Auskunft:

Trefzer bezeichnete die erneute Nichtbeteiligung der AfD an dem Fachgespräch Aufarbeitung als „Armutszeugnis des parlamentarischen Selbstverständnisses dieser fünf Fraktionen.“ Die AfD habe über ihn, Trefzer, „bereits beim letzten Mal in aller Form bei den beteiligten Fraktionen und beim Präsidenten des Abgeordnetenhauses gegen die Ausgrenzung“ der Fraktion protestiert. Auch als er sich zu der Veranstaltung „als Gast“ angemeldet hätte, sei ihm „von der federführenden Koordinatoren, Frau Dr. West von der SPD-Fraktion, mitgeteilt“ worden, dass er „auch als Gast nicht an der Veranstaltung teilnehmen dürfe.“ Trefzer bat daraufhin den Präsidenten des Abgeordnetenhauses, Ralf Wieland (SPD), diesen Vorgang rechtlich zu prüfen. Der Präsident ließ dem Abgeordneten „durch den Direktor mitteilen, dass auch diese persönliche Teilnahmeversagung nicht zu beanstanden sei.“

Den Opfern der Diktatur verpflichtet: Ehem. Kreuze am Checkpoint Charlie – Foto: LyrAg/RH